Die Zuwanderungs-Mafia

Der eigentliche Artikel erscheint unterhalb der drei Grundgesetz-Verlinkungen.


Das Asylrecht ist auf Kriegsflüchtlinge nur dann anwendbar, wenn sie zusätzlich politisch Verfolgte sind und nicht aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland  eingereist sind.

Allein der Flüchtlingsstatus ohne die Tatsache der politischen Verfolgung reicht für eine Asylgewährung nicht aus.

Das Bleiberecht ist auf die Dauer der politischen Verfolgung begrenzt

Das Asylrecht ist auf Wirtschaftsflüchtlinge nicht anwendbar.

In der Urfassung des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 und in der aktuellen Fassung des Grundgesetzes sind in "Artikel 16" unter dem Begriff "Flüchtlinge" politisch Verfolgte Flüchtlinge gemeint. Der Begriff "Kriegsflüchtlinge" ist in beiden Versionen des Grundgesetzes nicht vorhanden.

In "Artikel 16" der Urfassung des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 wird die deutsche Staatsangehörigkeit behandelt. Lediglich in der Schlussbemerkung wird das Asylrecht politisch Verfolgter benannt.


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a 


(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.


Urfassung des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949:
Artikel 16:

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetztes und gegen den Willen des Betroffen nur dann eintreten, wenn der Betroffenen dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.


link zur Urfassung des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949: (PDF-Datei)

link zur letzten Fassung des Grundgesetzes vom 29. September 2020 (TXT - Text-Datei)

link zur letzten Fassung des Grundgesetzes vom 29. September 2020 (PDF-Datei)


Die Zuwanderungs-Mafia

Sie besteht aus einer Bande von staatlichen Zuwanderungs- und Integrationsbehörden, ausgestattet mit einer Scheinlegalität. Diese Bande missbraucht rechtswidrig den Paragraphen 16a des Grundgesetzes und dehnt den Grundgesetzbegriff:  "politische Flüchtlinge" illegal auf alle Zuwanderer aus. Sie agiert zum Schaden des Deutschen Staates und des Deutschen Volkes. Zu ihrer Unterstützung existieren unzählige zivile und halbstaatliche Zuwanderungsorganisationen.


Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor einer "Willkürherrschaft " in Deutschland.

Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichts, warnt vor einer Erosion des Rechtsstaats. Geltendes Recht werde stillschweigend ignoriert, etwa bei der Migration,

Link zum Papier-Interview  in der "Morgenpost"

Link zum Papier-Interview in der "Welt"


Um das erschreckende Maß des gesetzwidrigen Handelns der  für die Zuwanderung und Integration  verantwortlichen Behörden beurteilen zu können muss man sich mit der ursprünglichen Version des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 vertraut machen. 

Das Grundgesetz ist seit seinem Bestehen ca 60 mal geändert worden, wobei das meines Erachtens nicht immer im Sinne seiner Erschaffer geschehen ist. Wenn eine überzeugte Kommunistin in Deutschland Verfassungsrichterin werden kann (Beispiel), ist auch nicht auszuschließen, das Änderungen am Grundgesetzes verfassungswidrig sind.

Am Ende dieses Artikels finden Sie einige links zu Zuwanderungs- und Migration-Organisationen. Es sind unzählige. Es ist unmöglich, sie alle zu erfassen

Sie Alle betreiben und organisieren im Verbund und mit Unterstützung der Politiker und Unterstützung der zuständigen behördlichen Administrationen die Massenzuwanderung von bildungsfernen, zum Teil auch noch kriminellen Analphabeten aus Ländern mit archaischen Strukturen denen der Begriff Demokratie unbekannt ist. Sie bringen den Deutschen Staat an seine finanzielle und organisatorische Belastungsgrenze und versetzen das Deutsche Volk durch vielfältige Gewaltkriminalität und ihren exotischen praktizierenden Islamismus in Angst und Schrecken.

Die Zuwanderungsbehörden und deren unterstützende Zuwanderungsorganisationen haben von verräteririschen Mitgliedern der amtierenden Deutschen Politkaste eine illegale Scheinlegalität erhalten die ihnen die Organisation und die Durchführung der ungebremsten Zuwanderung ermöglicht. Diese Zuwanderung bedeutet langfristig den Exodus des Deutschen Volkes.

Wie konnte es dazu kommen?
Das Deutsche Volk lebt in einem durch Gehirnwäsche aufgezwungenen Denkparadigma. Der Begriff Toleranz wurde verfremdet und zu einem Begriff der Selbstzerstörung pervertierte.
Toleranz bedeutet in ursprünglichem Sinne, die Lebensphilosophie anders Denkender zu akzeptieren, unter der Bedingung das die eigene Lebensphilosophie nicht angegriffen oder bedroht wird.

Dem Deutschen Volk wird suggeriert das seine herkömmliche über Jahrhunderte gebildete und geformte Lebensphilosophie fehlerhaft ist und korrigiert werden muss. Es wird ihm suggeriert das es in der Vergangenheit fortlaufend unrechtmäßig gehandelt hat. Als Beweis wird die Hitlerdiktatur angeführt und daraus eine Erbschuld abgeleitet. Die deutsche Geschichte reicht aber bis ins 10. Jahrhundert zurück zum "Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation" vor über eintausend Jahren. 


Zitat von Lenin

Lesen Sie das Zitat von Lenin genau.

Denken Sie nach

Dem Zitat Lenins exakt folgend handeln unsere Politiker, die gesamte Presse und insbesondere die Fernsehanstalten ARD u. ZDF

Sie alle betreiben nach der Vorgabe Lenins die Umerziehung des Deutschen Volkes.

Sie alle sind Verräter am Deutschen Volk


13 Jahre Nationalsozialismus bestanden nicht nur aus Krieg. Die Zeit von 1933 - 1939 war durch eine Aufbau und Erholungsphase vom ersten Weltkrieg und von 15 Jahren SPD-Misswirtschaft geprägt. 1936 fanden die Olympischen Spiele in Deutschland statt.

Das nationalsozialistische Hitler-Regime:
Der Nationalsozialismus war die Folge aus der Knechtschaft des Deutschen Volkes, ausgelöst durch den völkerrechtswidrigen Versailler Unterwerfungsvertrag. (Eine genaue und umfangreiche Erläuterung des Vertrages finden Sie unter "Wikipedia") . Der Versailler Vertrag war die Folge des von Deutschland verlorenen ersten Weltkrieges. 

Nach dem Ende des ersten Weltkrieges 1918 kamen 15 Jahre Katastrophenwirtschaft mit Arbeitslosigkeit, Hungersnot, seuchenähnlichen Krankheiten und einer noch nie zuvor erreichten durch Not ausgelösten Selbstmordrate. Die Verursacher waren 30 unfähige Parteien, angeführt von einer noch unfähigeren SPD-Partei.

Das Deutsche Volk stand am Abgrund und wurde überdies noch von Frankreich mit der völkerrechtswindigen Besetzung des Ruhrgebietes mit afrikanischen Söldnertruppen drangsaliert.

In dieser hoffnungslosen Situation tauchte Hitler als Anführer der neu gegründeten "Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei" auf. Er versprach, dem Katastrophenspuk ein Ende zu bereiten, was auch geschah.

Hitler und die Nationalsozialisten bewirkten in den kommenden sechs Jahren ohne Krieg wirtschaftlichen Aufschwung, Beseitigung der Arbeitslosigkeit und der Hungersnot. Sie erklärten den Versailler Vertrag für ungültig und befreiten das Deutsche Volk somit aus der Knechtschaft. Der neue nationalsozialistische deutsche Staat hatte international das Ansehen eines rechtschaffenden Staates. Die Weltgemeinschaft beschloss, die nächsten olympischen Spiele 1936 in Deutschland stattfinden zu lassen, was auch geschah.

Am 12. Juli korrigierter Absatz:

Der zweite Weltkrieg begann am  1. September 1939 mit dem Angriffskrieg auf Polen. Der Grund war die Rückeroberung der Deutschen Provinzen Westpreußen und Posen. Nach dem verlorenen ersten Weltkrieg 1918 musste Deutschland diese Provinzen an Polen abgetreten. 200.000 Deutsche wurden damals aus diesen Gebieten vertrieben.

 

am 12. Juli korrigierter Absatz:

Nach dem Deutschen Sieg über Polen wurden mit Deutschem Erlass vom 8. Oktober 1939 die ehemals Deutschen Provinzen Westpreußen und Posen wieder in das Deutsche Reich  eingegliedert. Die von Polen vereinnahmte Deutsche Stadt Danzig war bereits am 1. September 1939 wieder Bestandteil des Deutschen Reichs geworden. 

Der zweite Weltkrieg endeten mit der Kapitulation Deutschlands 1945.

Von diesem Zeitpunkt an begann die mit Gehirnwäsche betriebene Umerziehung des Deutschen Volkes zu einem mit Schuld beladenen ehrlosen Büßervolk.

Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, das Deutsche Volk langfristig zu vernichten.
Das wurde in einem ersten Schritt durch Geburtenrückgang als Folge der Suggerierung von Belastungen und dem Verlust der Möglichkeit der Selbstverwirklichung bei Kinderreichtum erreicht. (Der Verrat)

Im zweiten Schritt erfolgte die Massenzuwanderung ganzer kulturfremder bildungsferner Sippen von Analphabeten mit unzähligen Kindern aus archaisch strukturierten Staaten in denen der Begriff Demokratie unbekannt ist

In einem dritten und endgültigen Schritt werden sich die zugewanderten Sippen ungebremst vermehren. Der Zeitpunkt lässt sich absehen, wann deren Nachkommen als "Deutsche mit Migrationsintergrund" den Deutschen mit Deutschen Vorfahren zahlenmäßig überlegen sind.

Die "Deutschen mit Migrationsintergrund" sind vorwiegend islamischen Glaubens. Sie können theoretisch auf Grund ihrer zahlenmäßigen Überlegenheit den demokratischen Staat Deutschland in einen islamischen Staat mit islamischen Gesetzen überführen.

Deren Eliten werden jedoch nicht ausreichen und nicht fähig sein, diesen Schritt zu vollziehen. Deutsche Eliten werden immer in der Mehrzahl sein und die Führungspositionen dominieren. Deutsche werden die Staatsführung beibehalten.

Reinhart Kramer am 2. Juli 2021


Einige links zu Zuwanderungs-Organisationen

Informationsverbund Asyl & Migration

Informationsplattform für die Themen Integration und Prävention

Kreis-Mettmann Soziales/Integration/Migrantenorganisationen/

Düsseldorf Amt für Migration und Integration

Mediendienst Integration und Migration


Reinhart Kramer am 2. Juli 2021